Transformation des Staates?

06Reform, Zurückdrängung, Abschaffung, Auflösung - wie geht es weiter mit dem Staat? Wie ist es um seine demokratische Legitimation, die Rechtsstaatlichkeit in Zukunft bestellt? Kann er seine klassischen Aufgaben, Sicherheit im Innern und nach außen, Garantie sozialer Gerechtigkeit, noch erfüllen? Diese Fragen machen deutlich: Angelegenheiten des angeblich bürgerfernen Staates treffen in das Zentrum des Alltags des einzelnen. Von A wie Abfall bis Z wie Zulassung von Fahrzeugen, von äußerer Sicherheit und Krieg über Verbrechensbekämpfung und Terrorabwehr zu Nahverkehr und Autobahn und Verbraucher- oder Umweltschutz - der Staat gilt als all- und endverantwortlich. In seinem"Goldenen Zeitalter"in den sechziger Jahren des 20.Jahrhunderts vermochte er diese Aufgaben als souveräner Nationalstaat mit unangetasteter Legitimität zu bewältigen.Das ist heute nicht mehr der Fall. Es entsteht zwar weder ein Weltstaat, noch wird das Gewaltmonopol zum Privateigentum. Aber der Staat zerfasert unü06bersehbar: Einzelne Funktionen werden an internationale Organisationen abgegeben, wieder andere an Unternehmen. Die Diagnose der Gegenwart und eine empirisch fundierte Prognose der Zukunft des Staates sind das Anliegen der neun Untersuchungen, die zu der Schlußfolgerung gelangen: Wir werden eine Vielzahl von einschneidenden Transformationen erleben, und es stellt sich die Frage, ob man den Staat der Zukunft überhaupt noch Staat nennen kann.15Reform, Zurückdrängung, Abschaffung, Auflösung - wie geht es weiter mit dem Staat? Wie ist es um seine demokratische Legitimation, die Rechtsstaatlichkeit in Zukunft bestellt? Kann er seine klassischen Aufgaben, Sicherheit im Innern und nach außen, Garantie sozialer Gerechtigkeit, noch erfüllen?Diese Fragen machen deutlich: Angelegenheiten des angeblich bürgerfernen Staates treffen in das Zentrum des Alltagsdes einzelnen. Von A wie Abfall bis Z wie Zulassung von Fahrzeugen, von äußerer Sicherheit und Krieg überVerbrechensbekämpfung und Terrorabwehr zu Nahverkehr und Autobahn und Verbraucher- oder Umweltschutz - der Staatgilt als all- und endverantwortlich. In seinem "Goldenen Zeitalter" in den sechziger Jahren des 20.Jahrhundertsvermochte er diese Aufgaben als souveräner Nationalstaat mit unangetasteter Legitimität zu bewältigen.Das ist heute nicht mehr der Fall. Es entsteht zwar weder ein Weltstaat, noch wird das Gewaltmonopol zum Privateigentum.Aber der Staat zerfa15sert unübersehbar: Einzelne Funktionen werden an internationale Organisationen abgegeben,wieder andere an Unternehmen. Die Diagnose der Gegenwart und eine empirisch fundierte Prognose der Zukunft des Staatessind das Anliegen der neun Untersuchungen, die zu der Schlußfolgerung gelangen: Wir werden eine Vielzahl von einschneidenden Transformationen erleben, und es stellt sich die Frage, ob man den Staat der Zukunft überhaupt noch Staat nennen kann.01Michael Zürn, geb. 1959, Professor für Politikwissenschaft am Wissenschaftszentrum Berlin, Gründungsdekan der Hertie School of Governance - und einer der maßgeblichen Mitgründer des Bremer Sonderforschungsbereichs.