Rechtspopulistische Regierungsparteien in Ungarn und Polen. Gefahr oder Revitalisierung der Demokratie?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Rechtspopulisten sind in Europa auf dem Vormarsch, auch wenn ihre Regierungsbeteiligung (noch) eine Seltenheit ist. Die Effekte rechtspopulistischer Regierungspolitik auf Demokratie wurden bislang nicht systematisch erforscht. Diese Arbeit entwickelt ein konzeptuelles Framework, mit dem sich die Auswirkungen rechtspopulistischer Regierungspolitik auf liberal-demokratisch rechtstaatliche Systeme analysieren lassen. Durch die Untersuchung der konkreten Effekte lässt sich sagen, ob rechtspopulistische Regierungspolitik im Einzelfall eine Gefahr für die Demokratie darstellt, die deren bisherige Probleme vertieft oder ob rechtspopulistische Regierungspolitik die Demokratie in einem Land nicht vielmehr (re-) vitalisiert. Um zu zeigen, dass das Framework dieser Arbeit geeignet ist, die Auswirkungen rechtspopulistischer Aktivitäten auf Demokratie systematisch, valide und reliabel zu untersuchen, wird es in zwei Fällen, dem Fidesz (Magyar Polgári Szövetség - Ungarischer Bürgerbund) in Ungarn (2010-2015) und der PiS (Prawo i Sprawiedliwosc - Recht und Gerechtigkeit) in Polen (2005-2007) angewendet. Während die Regierungspolitik des Fidesz durch stark negative Effekte zu einer Veränderung der Gesamtlogik der liberal-rechtstaatlichen Demokratie führte und damit eine Gefahr für die Demokratie darstellt, reichten die Versuche der PiS in Polen, die Demokratie an der Regierung zwischen 2005 und 2007 zu schwächen nicht aus, um von einer Gefahr für die polnische Demokratie zu sprechen. Zu einer (Re-)Vitalisierung der Demokratie durch die rechtspopulistische Regierungspolitik kam es aber auch in Polen nicht. Am Ende der Analyse steht die Erkenntnis, dass mit steigender Anzahl der Sitze einer rechtspopulistischen Regierungspartei im Parlament, die Wahrscheinlichkeit steigt, dass die negativen Effekte auf Demokratie intensiver werden, was wiederum die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass ihre Regierungspolitik eine Gefahr für die liberal-rechtstaatliche Demokratie darstellt.