Hamburger Geschichte (21. Jahrhundert)

Quelle: Wikipedia. Seiten: 28. Kapitel: Partei Rechtsstaatlicher Offensive, Schulreform in Hamburg, Corps Irminsul, Mordfall Jessica, Hamburg-Klostertor, 1. Mai 2008 in Hamburg, BallinStadt, Horrorhaus, Hotel Prem, Altes Bavaria-Gelände, Hamburg Wasser. Auszug: Die Schulreform in Hamburg betrifft die Schul- und Bildungsstruktur in Hamburg ab dem Schuljahr 2010/2011. Die gesetzliche Neuregelung entspricht einem im Koalitionsvertrag vom 17. April 2008 zwischen CDU und Grünen (GAL) ausgehandelten Projekt der schwarz-grünen Koalitionsregierung des Hamburger Senats. Sie wurde am 7. Oktober 2009 durch die Hamburgische Bürgerschaft beschlossen und durch einen Volksentscheid am 18. Juli 2010 teilweise geändert. Die Schulreform beinhaltet, dass ab August 2010 neben dem Gymnasium, in dem nach der zwölften Klasse das Abitur gemacht werden kann, eine Stadtteilschule eingeführt wurde, in der alle Schulabschlüsse (bis zum Abitur nach der 13. Klasse) abgelegt werden können. Mit dieser Regelung wurden Haupt- und Realschule mit dem Beginn des Schuljahres abgeschafft. Zahlreiche Maßnahmen begleiten die Umstrukturierung. Dazu gehörten die Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen und die Verkleinerung der Klassenstärken, die Förderung einer sogenannten neuen Lernkultur und eine verstärkte Lehrerfortbildung, die Einrichtung weiterer Ganztagsschulen und die Integration von Kindern mit Behinderung. Ein weiterer Teil der Schulreform sah vor, statt der bisherigen vierjährigen Grundschule eine sechsjährige Primarschule einzuführen und das Elternwahlrecht abzuschaffen. Sowohl der Gesetzgebungsprozess wie die öffentliche Diskussion um die Schulreform waren begleitet von weitreichender Kritik. So erreichte eine Volksinitiative unter dem Namen Wir wollen lernen am 18. November 2009 mit einem Volksbegehren das Quorum eines verbindlichen Volksentscheids. Nachdem im Februar 2010 Schlichtungsverhandlungen zwischen der Initiative und dem Senat gescheitert waren, wurden der Termin für den Volksentscheid sowie dessen Inhalt festgelegt. Zur Abstimmung stand eine Vorlage der Initiative, mit der die Bürger gegen die Einführung der Primarschule und die Abschaffung des Elternwillens stimmen konnten. Der Senat einigte sich noch im Februar 2010 mit den oppositionellen B