Die Menschenrechtspolitik der Clinton-Administration

15Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist zwar der Grundstein des internationalen Menschenrechtsschutzes, juristisch betrachtet aber nur eine unverbindliche Absichtserklärung. Die Verrechtlichung der Menschenrechte erfordert Verträge, die gegebenenfalls auch in die Souveränität der Staaten eingreifen. Die Akzeptanz von internationalen Standards bietet eine Gelegenheit, Lippenbekenntnisse in effektives politisches Handeln umzusetzen und Engagement für den internationalen Menschenrechtsschutz zu zeigen. Dieses Buch untersucht den Beitrag der Clinton-Administration zur Verrechtlichung der Menschenrechte. Es wird analysiert, welche Menschenrechtsverträge während Clintons Amtszeit ratifiziert wurden und warum die Ratifizierung einiger Verträge gescheitert ist. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen Anspruch und Wirklichkeit der Politik Clintons untersucht. Die Analyse beschränkt sich auf Verträge im Rahmen der UN, die aufgrund ihrer Kontrollverfahren eine zentrale Bedeutung für15die Verrechtlichung von Menschenrechten darstellen. Das Buch wendet sich an Politikwissenschaftler und Organisationen, die sich mit Völkerrecht und Menschenrechten beschäftigen.